Was läuft im Stadtrat? Sitzung vom 16. November 2023
Diskutiert wurden heute unter anderem die städtischen Aktien am Flughafen Belp, die Sanierung der Ka-We-DE, Klimaanpassungen in der Optingenstrasse, ein neuer Werkhof sowie eine stärkere Digitalisierung des Ratsbetriebs.
Braucht die Stadt einen Flughafen in Belp? Nicht aus Sicht der GFL. Die Flughäfen von Genf, Basel oder Zürich sind von Bern aus problemlos erreichbar – so es denn ein Flug sein muss. Die Stadt soll deshalb auch keine Aktien an der Flughafen Bern AG halten, seine Beteiligung soll er verkaufen. Dies als Schritt in Richtung einer klimaneutralen Finanzbewirtschaftung. Der GFL-Vorstoss wird vom Stadtrat überwiesen.
Die Ka-We-De erreicht das Ende ihrer Lebenszeit und muss deshalb saniert werden. Die Sanierung bringt viele Verbesserung für die Nutzer*innen wie auch für die Umwelt. Dazu gehören mehr Liegeflächen, eine energetische Verbesserung der Anlage und ein höherer Anteil an naturnahen Lebensräumen. Die GFL stört sich einzig an den sehr hohen Gesamtkosten des Projekts. Bereits beim Projektierungskredit hatte die GFL deshalb gefordert, dass auf die teure Sanierung des Wellenbad verzichtet werden soll. Aus ökologischer Sicht kritisch ist zudem der Betrieb des Eisfelds bereits ab Oktober.
Der Klimawandel steht nicht bevor, er ist bereits im Gang. Eine der Folge ist eine steigende Anzahl an Hitzesommer, die auch in der Stadt die Temperaturen in die Höhe treiben. Umso wichtiger sind Massnahmen für ein besseres Stadtklima; die Entsiegelung von Flächen und das Pflanzen zum Bäumen. So soll künftig auch die Optingenstrasse umgestaltet werden. Dabei werden Parkfelder mit unterschiedlichen Belägen erstellt, die ein versickern des Wassers ermöglichen, einzelne Parkfelder werden zudem umgenutzt und begrünt. Der Stadtrat hat einem entsprechenden Kredit zugestimmt.
Über einen neuen, gemeinsamen Werkhof auf dem Areal Neuhuus können Synergien genutzt und die Arbeiten des Tiefbauamts nachhaltiger gestaltet werden. Vier über den Nordwesten der Stadt verteilten Standorte können so an einem zentralen Ort zusammengelegt werden. Das Projekt überzeugt nicht nur die GFL, auch der Stadtrat spricht sich klar für den Kredit aus.
Die GFL hat scheinbar mehr Meinungen als Köpfe meint Fraktionssprecher Michu Burkard in einem Votum und ortet in der Fraktion radikal digitale, fundamental analoge und eine Mehrheit an moderat digitalen Stadträt*innen. Diese Diversität zeigt die GFL, wenn es darum geht, ob die Ratsunterlagen künftig digital oder weiterhin auch gedruckt vorliegen sollen. In der Abstimmung obsiegt schliesslich der digitale Weg.