Was läuft im Stadtrat? Sitzung vom 30. März 2023
Die Grasburg soll saniert werden. Das hat der Stadtrat 2021 entschieden. Nachdem nun die Gerüste aufgestellt wurden und vertiefte Untersuchungen so möglich wurden, zeigt sich, dass der Sanierungsbedarf grösser als gedacht ist – und damit teurer als vorgesehen wird. Das mag ärgerlich sein, ist aber gerade bei historischen Bauten und Ruinen wie der Grasburg keine Seltenheit. Immerhin, die Stadt trägt nur einen Teil der Kosten. An der Finanzierung beteiligt sind auch Bund und Kanton, sowie die Gemeinde Schwarzenburg. Die GFL spricht sich daher klar für den notwendigen Nachkredit von 660’000.- Franken aus.
Der Belag der Länggassstrase ist in schlechtem Zustand. Dies macht es notwendig, dass bereits jetzt der Deckbelag saniert wird – und nicht erst im Rahmen einer vorgesehen Umgestaltung 2030. Der Handlungsbedarf ist daher eindeutig gegeben, auch die GFL sagt deshalb Ja zur Sanierung und spricht sich für den entsprechenden Kredit aus.
Keine Chance hatte hingegen das städtische Feuerwehrreglement. Dieses sah als eine der FIT-Massnahmen eine Einführung einer Feuerwehrdienstpflicht vor, aus welcher eine Ersatzabgabe resultiert hätte, wenn ein entsprechender Dienst nicht geleistet worden wäre. Mittlerweile liegt der Abschluss der Rechnung 2022 vor. Mit einem Überschuss von 14.8 Millionen Franken schliesst diese um 66.6 Millionen Franken besser ab als budgetiert. Für die Mehrheit des Stadtrates Grund genug, um von einer Anpassung beim Feuerwehrreglement abzusehen. Die GFL trägt diesen Entscheid mit, legt aber weiterhin grossen Wert auf gesunde Stadtfinanzen. Damit die Stadt langfristig handlungsfähig bleibt und ihre Investitionen tätigen kann, ist ein jährlicher Überschuss von 20 Millionen Franken notwendig. Dieses Ziel darf der Stadtrat nicht aus den Augen verlieren.
Keine Unterstützung findet auch ein bürgerlicher Vorstoss zur Änderung des Wahlsystems für die Gemeinderatswahlen. In seiner bernischen Variante sind Listenverbindungen nicht zugelassen. Parteien, die die Kräfte bündeln wollen, schliessen sich zu einer gemeinsamen Liste zusammen. So wie dies RGM seit 30 Jahren erfolgreich tut und wie es zuvor auch die bürgerlichen Parteien lange taten. Wenn die bürgerlichen Parteien nun die Spielregeln ändern wollen, hat das also weniger mit den Spielregeln selbst zu tun, sondern einzig mit der fehlenden Bereitschaft im bürgerlichen Lager, sich zu einem Bündnis zusammenzuraufen. Und deswegen muss ein Wahlreglement nicht geändert werden.
Keine Bieridee hingegen ist eine Motion, den auch die GFL miteingereicht hatte. Diese verlangt dass im Wankdorf – wie bei allen anderen Grossanlässen in der Stadt auch – Mehrwegbecher verwendet werden. Dies anstelle von Einweg-Plastikbecher. In einem geschlossenen und überschaubaren Parameter wie einem Fussballstadion müsste die Umsetzung eines solchen Mehrweg-Konzepts eigentlich ein Leichtes sein, die Abfallmenge, die bei einem Match entsteht könnte deutlich gesenkt werden. Im Sinne von weniger Energieverschwendung auf den Rängen und dafür mehr Energie auf dem Platz sagt die GFL klar Ja und Hopp YB!