Die Grüne Freie Liste der Stadt Bern GFL zeigt sich irritiert ob der Entwicklungen der letzten Wochen um das Anti-AKW-Camp am Viktoriaplatz, die nun in einer Räumung des Camps mündeten.
Die Stadt Bern hat letzten Herbst den Atomausstieg an der Urne beschlossen und sich an der Urne klar gegen Mühleberg ausgesprochen. Den Campierend am Viktoriaplatz war das nicht genug – sie wollten ein Zeichen setzen für eine sofortige Schliessung von Mühleberg. Schon nach wenigen Wochen hatte der Gemeinderat klargemacht, dass ein (zu) langes Verbleiben nicht toleriert werden könne. Andererseits hat er den Protestierenden das Angebot gemacht, eine Mahnwache durchzuführen. Dieses Entgegenkommen des Gemeinderats wurde von den Protestierenden leider ad absurdum geführt, als sie kurzerhand das ganze Lager zur Mahnwache erklärten.
Nun haben beide Seiten verloren! Die Protestierenden, weil sie nun weder Camp noch Mahnwache betreiben könne – was schade ist, weil eine Mahnwache auch hätte Anlaufstelle für alle Interessierten und Besorgten bleiben und weiterhin hätte Ausgangspunkt für Aktionen und Proteste sein können.
Der Gemeinderat hat seine Ankündigung umgesetzt – und damit wohl zu lange gewartet, um nicht Hoffnungen unter den campierenden zu schüren, das Camp werde „einfach toleriert“.
Es ist bedauerlich, dass Protestierende und Regierung – welche Inhaltlich die gleichen Ziele verfolgen – sich gegenseitig in eine aussichtslose Situation manövriert haben. Etwas irritiert haben dabei auch die Aussagen von Campierenden in den Medien, die sich über die Situation der Stadt mokierten und den Gemeinderat desavouierten.
Ein beidseitiges Aufeinanderzugehen zu einem frühen Zeitpunkt und mehr gegenseitiges Vertrauen hätten zu einem für beide Seiten befriedigenden Ergebnis führen können. Nun gibt es auf beiden Seiten nur Verlierer.
Die GFL würde eine zwischen Gemeinderat und Protestierenden ausgehandelte Mahnwache nach wie vor begrüssen. Denn die GFL unterstütz nach wie vor den inhaltlichen Kern der Forderung der Camper: Eine möglicht schnelle Abschaltung des Meilers in Mühleberg!
Es ist bedauerlich, dass die Diskussionen um die ursprünglichen Inhalte des Camps (Mühleberg stilllegen, Atomausstieg, Fukushima verarbeiten, …) angesichts der Unbeweglichkeiten zunehmend in den Hintergrund getreten waren. Mit einem sach- und ergebnisorientierten Dialog für eine ständige Mahnwache könnten die Inhalte wieder in den Vordergrund gerückt werden.