News aus dem Stadtrat
Das nächste Kapitel der Farbsack-Seifenoper, die Stellvertretungsregelungen für den Stadtrat sowie die Sanierung des Historischen Museums beschäftigten den Stadtrat heute.
Wie weiter mit den Farbsäcken? Fraktionssprecher Michael Ruefer fühlt sich bei dem Geschäft an eine Seifenoper erinnert, mit immer wieder neuen Wendungen und (bösen) Überraschungen. Für die GFL ist klar, dass man zwischen der teilweisen Container-Pflicht und den Farbsäcken fürs Recycling unterscheiden muss. Ersteres ist rein schon aufgrund des Gesundheitsschutzes für die Belader*innen eine Notwendigkeit. Abfallsäcke und Altpapier sollen so gesundheitsschonend entsorgt werden können. Die Farbsäcke hingegen finden bei einer Mehrheit der Fraktion wenig Gegenliebe. Der ökologische Nutzen ist bei einer nicht flächendeckenden Umsetzung fraglich. Ein Antrag der GFL, sich auf die Containerpflicht zu fokussieren und auf eine Umsetzung des Farbsack-Systems zu verzichten, fand aber keine Mehrheit im Plenum.
Die Tätigkeit im Stadtrat und dessen Vereinbarkeit mit Beruf und Privatleben bringt Milizpolitiker*innen des Öfteren an ihre Grenzen. Die Fluktuation im Rat ist entsprechend hoch. Dass es da Abhilfe braucht, ist daher unbestritten. Diese Entlastung soll in Form einer Stellvertretungsregelung erfolgen. Stadträt*innen sollen sich so – ohne Gründen nennen zu müssen – für einen Zeitraum von drei bis sechs Monate im Rat vertreten lassen können, insgesamt für maximal ein Jahr während einer Legislatur. Zu diskutieren gaben hingegen verschiedene weitere Anpassungen an der Gemeindeordnung, die im selben Aufwasch vorgenommen werden sollen. Besonders umstritten war dabei, da kein Zusammenhang mit der Stellvertretungsregelung besteht, insbesondere ein Antrag für eine Ausweitung des Gemeinderates aus sieben Gemeinderät*innen.