Farbenfrohes Abstimmungswochenende
Ein überwältigendes Ja zur „Ehe für alle“! Ein ebenso überwältigendes Ja zum Klimaschutz-Artikel! Ja zum Rahmenkredit für städtische Liegenschaften, Ja zum Gewässerraumplan und ein wegweisendes Ja zur 99-Prozent-Initiative! Bern macht Freude an diesem Abstimmungs-Wochenende und: der vermeintliche Stadt-Land-Graben ist wie erwartet nur ein bröckeliges, altes Märchen.
Die Schweiz wird bunter!
Mit 64 Prozent sagen die Stimmbürger:innen Ja zur Ehe für alle und setzen damit ein deutliches Zeichen gegen die Diskriminierung homosexueller Paare. Noch deutlicher fällt das Ergebnis in der Stadt Bern aus; über 83 Prozent sagen JA ICH WILL! Der Regenbogen schlägt die Brücke von der Stadt bis aufs Land. Der gesamte Kanton Bern stimmt – wie alle Kantone – der Ehe für alle zu. Mehr als 20 Jahre nach Ruth Genners erstem Vorstoss heisst es nun also auch in der Schweiz: #loveislove
Bern wird grüner!
Noch markanter – mit 84 Prozent Zustimmung – sagt die Stadt Bern Ja zum neuen Klimaschutz-Artikel. Der massgeblich vom GFL-Grossrat Daniel Klauser geprägte Artikel ist ein wichtiger Schritt zur kantonalen Klimaneutralität. Und auch hier gelingt es, den Bogen von der Stadt aufs Land zu schlagen: Mit 64 Prozent sagen die Stimmbürger:innen des Kantons Ja
zum neuen Verfassungsartikel. Das ist ein grosser Erfolg für die Grünen und ein wichtiger Sieg für den Klimaschutz. Damit ist klar, dass trotz dem Nein zum Co2-Gesetz die Bevölkerung den Ernst der Lage anerkennt und zu Massnahmen bereit ist! Auf diesem Ergebnis wird die GFL Bern städtisch und kantonal aufbauen.
Bern bleibt sozial!
Auch die weiteren Abstimmungsergebnisse fallen für die GFL erfreulich aus. Mit 68 Prozent stimmen die Berner:innen der Erhöhung des Rahmenkredits zum Kauf von Immobilien zu. Ein wichtiger Entscheid, damit das Wohnen in der Stadt Bern für alle bezahlbar bleibt. Der Gewässerraumplan wird wie erwartet angenommen.
62 Prozent stimmen zudem der 99 Prozent-Initiative zu und sprechen sich damit für eine stärkere Besteuerung von Kapitalerträgen aus. Auch wenn die Initiative schweizweit scheiterte, zeigt das Stadtberner Resultat, dass die Stossrichtung ihre Berechtigung hat.
Brücken schlagen zwischen Stadt und Land
Die GFL Bern wird mit ihrem Parteiprogramm daran arbeiten, aus den grün-bunten (Regen-)Bögen zwischen Stadt und Land stabile Brücken aufzubauen. Denn nur wenn Stadt und Land am selben Strick ziehen, kommen der Kanton Bern und die Schweiz als Ganzes vorwärts. Die GFL wehrt sich entschieden gegen populistische Spaltpilze, die aus politischem Kalkül versuchen, Gräben aufzureissen und Stadt und Land gegeneinander auszuspielen. Dieses Spiel wird nicht aufgehen.